Die optionalen Dienstleistungen sind eine Ergänzung des Leistungsangebotes der PROvendis GmbH für die nordrhein-westfälischen Hochschulen. Zielsetzung der optionalen Dienstleistungen ist die Sicherung von patentfähigen Hochschulerfindungen, bei denen eine wirtschaftlich interessante Vermarktung durch Lizenzvergabe oder Verkauf nicht wahrscheinlich ist, jedoch andere Gründe eine schutzrechtliche Sicherung sinnvoll bzw. notwendig erscheinen lassen. Dies kann beispielsweise der Fall sein wenn:
• Die Hochschulerfindung im Rahmen eines Kooperationsprojekts aus vertraglichen
Gründen schutzrechtlich gesichert werden muss.( „Vertrags-Patent“)
• Eine Patentanmeldung sinnvoll erscheint, um das Renommee und die Kompetenz
der Hochschule, eines Instituts und einer Forschergruppe zu stärken und damit z.B.
die Akquise von Drittmitteln zu unterstützen. („Renommee-Patent“)
Der Leistungsumfang wird jeweils in angepassten Produktpaketen zu
Pauschalpreisen zusammengestellt, wobei diese individuell auf die
Bedürfnisse der Hochschulen erweiterbar sind.
Beispielpaket A „Vertrags-Patent“:
• DE-Priopatentanmeldung ohne Prüfantrag
• Steuerung u. Moderation der Ausarbeitung der Patentanmeldung u. des
Anmeldeprozesses
• Fristenmanagement inkl. der Fristen aus dem Arbeitnehmererfindergesetz
• Begleitung der Anmelder bzgl. der Recherche des DPMA (Deutsches Patent und
Markenamt) auf Patentfähigkeit.
• Beratung über weitere Maßnahmen hinsichtlich Auslandsanmeldungen
Beispielpaket B „Renommee-Patent“:
• DE-Priopatentanmeldung mit Prüfantrag
• Steuerung u. Moderation der Ausarbeitung der Patentanmeldung u. des
Anmeldeprozesses
• Fristenmanagement inkl. der Fristen aus dem Arbeitnehmererfindergesetz
• Begleitung der Anmelder bzgl. der Prüfung des DPMA (Deutsches Patent und
Markenamt) auf Patentfähigkeit.
• Beratung über weitere Maßnahmen hinsichtlich Auslandsanmeldungen
Vorteile für die Hochschule:
• Planungssicherheit durch festgelegte Pauschalpreise
• Verwaltungsaufwand der Hochschule wird deutlich reduziert
• Rechtssicherheit bzgl. Arbeitnehmererfindergesetz, Patentgesetz und sonstige
vertragliche Verpflichtungen
• Stärkung der wissenschaftlichen Reputation der Hochschule durch Steigerung der
Patentanmeldungen
• Preisvorteil durch Nutzung der PROvendis-Konditionen mit Patentanwälten
Weitere Informationen erhalten Sie gerne von:
Andreas Brennemann, Dipl.-Ing.
Innovationsmanager Patente & Lizenzen
18.-22. Juni 2012, Frankfurt a. Main (GER)
19.-20. Juni 2012, Köln (GER)
12.-14. Nov. 2012, Hamburg (GER)
14.-17. Nov. 2012, Düsseldorf (GER)